Allgemeine Geschäftsbedingungen des Weinguts Feitig-Richter für Kaufverträge

die zwischen dem

Weingut Feitig-Richter, Inh. Ekkehard Richter
Weinstraße 52
76833 Siebeldingen
Telefon: 06345 - 8961
E-Mail: info(at)feitig-richter.de,

Umsatzsteuer-Identifikations-Nr.: DE 183741321

- im Folgenden Weingut genannt -

und den in § 2 dieser AGB bezeichneten

Kunden

- im Folgenden Kunde genannt -
geschlossen werden.

  

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Weingut Feitig-Richter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, das Weingut stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
     
  2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 § 2 Vertragsschluss

  1. Der Kunde kann im Online-Shop des Weinguts Produkte (Wein, Saft, Sekt) auswählen und diese über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig Bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
     
  2. Das Weingut schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Weingut eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch das Weingut zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
     
  3. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

  1. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie in der Regel 2 Werktage bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands. Lieferungen außerhalb Deutschlands können entsprechend längere Zeiten dauern.
     
  2.  Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt das Weingut dies dem Kunden in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht das Weingut von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

  1.  Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Weinguts(Vorbehaltsware)
     
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln.
     

§ 5 Preise und Versandkosten

  1. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Wir liefern mit DHL oder UPS.
     
  2. Die Versandkosten betragen:
    3er Versandkarton: 9,00 EUR 
    6er Versandkarton: 9,00 EUR
    12er Versandkarton: 9,00 EUR
     
  3. Speditionspreise variieren ja nach bestellter Flaschenanzahl und Palettengröße.
     
  4. Bei Abholung im Weingut gewähren wir einen Rabatt von 0,30 EUR pro Flasche bei ganzen 6er Verpackungseinheiten.
     
  5. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. 

§ 6 Zahlungsmodalitäten

  1.  Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per Rechnung. Wir behalten uns vor, Neukunden nur gegen Vorkasse zu beliefern. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen. 
     
  2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Weingut für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Kunde kein Verbraucher, beträgt der Zinssatz für Verzugszinsen neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
     
  3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch das Weingut nicht aus.
     

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

  1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Weingut gelieferte Waren zwölf Monate.
     
  2. Bitte beachten Sie: Die Auskristallisierung von Weinstein ist eine völlig natürliche Erscheinung. Sie kann deshalb kein Grund von Beanstandung sein.


§ 8 Haftung

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Weinguts, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
     
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet das Weingut nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
     
  3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Weinguts, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
     
  4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit das Weingut den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit das Weingut und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 9 Widerrufsbelehrung 

  1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das, das Weingut nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
     
  2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
     
  3. Muster-Widerrufsformular